Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
AQUENSIS eBooks (http://aquensis-verlag.e-bookshelf.de) ist eine unselbständige Abteilung der AQUENSIS VERLAG PRESSEBÜRO BADEN-BADEN GmbH, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Andrea Söhner, Pariser Ring 37, 76532 Baden-Baden, Telefon: 07221/97145-0, Fax: 07221-97145-10
1. Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von AQUENSIS eBooks entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden eBooks genanntoks). Für alle Bestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung, es sei denn, die Aquensis Verlag Pressebüro Baden-Baden GmbH hat der Geltung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen vor Abschluss des Vertrages ausdrücklich zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Registrierung: Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von E-Books ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und dem Abschluss eines Einzelabrufvertrages. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch AQUENSIS eBooks oder ein von AQUENSIS eBooks beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, AQUENSIS eBooks Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. AQUENSIS eBooks ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.
2.2 Verfügbarkeit: AQUENSIS eBooks gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Die E-Books von AQUENSIS eBooks kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt AQUENSIS eBooks eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von AQUENSIS eBooks-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet AQUENSIS eBooks nicht für etwaige Störungen im Internet.
2.3 Vertragsabschluss: Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch AQUENSIS eBooks oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Es besteht ein Widerrufsrecht gem. §4. AQUENSIS eBooks speichert die Daten des Vertragsschluss und zeigt dem Nutzer unter dem Menüpunkt "Konto" die bereitgestellten Dateien an.
3. Datenschutz
Mit Abgabe der Daten durch Sie werden wir berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiter zu geben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist. Aus Sicherheitsgründen sind Ihre Bestelldaten nicht über das Internet zugänglich.
4. Widerrufsbelehrung
4.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben, bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AQUENSIS Verlag Pressebüro Baden-Baden GmbH, Pariser Ring 37, 76532 Baden-Baden), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie sind verpflichtet, alle auf Ihren Endgeräten gespeicherten E-Book-Dateien unwiederbringlich zu löschen.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise
5.1 Alle angegebenen Preise sind Euro-Preise.
5.2 Die angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten alle Preisbestandteile und die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
6. Zahlungsbedingungen
Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für die E-Books sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die gekauften E-Books zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtige E-Books abgerufen haben, erhalten eine Rechnung, wobei ein Rechnungsversand auch per E-Mail möglich ist. AQUENSIS eBooks kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, AQUENSIS eBooks seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
7 Copyright und Urheberrechte
Der durch AQUENSIS eBooks vertriebenen E-Books sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum Der Nutzer erwirbt von AQUENSIS eBooks das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Book beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.
9. Mängelhaftung
Die Auswahl der E-Books erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Eine weitergehende Haftung von AQUENSIS eBooks gegenüber dem Nutzer ist ausgeschlossen, ausgenommen jedoch der Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte (Produkthaftungsgesetz) und aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von AQUENSIS eBooks oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AQUENSIS eBooks beruhen. Ferner haftet AQUENSIS eBooks für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von AQUENSIS eBooks oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von AQUENSIS eBooks beruhen.
10. Haftungsbeschränkung
10.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie bspw. dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
10.2 Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist der Schadenersatz begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden.
10.3 Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Pflichten durch uns oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist unsere Haftung begrenzt auf den Auftragswert.
10.4 Die Haftung für Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
11. Verjährung
Ist der Besteller Verbraucher, gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Ist der Besteller Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang.
12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Ist der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand Baden-Baden als vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Besteller zum Zeitpunkt der Bestellung keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.